- Anthony Scaramucci behauptet, die SEC habe ihr Verfahren gegen Ripple beendet.
- Der laufende Rechtsstreit steht vor Hürden, da eine einstweilige Verfügung eine schnelle Lösung erschwert.
Während eines Podcast-Interviews erklärte Anthony Scaramucci, ein ehemaliger Kommunikationsdirektor des Weißen Hauses, dass die SEC ihr Verfahren gegen Ripple tatsächlich eingestellt hat. Scaramucci äußerte dies in seinem Interview mit Scott Melker im Podcast „Wolf of All Streets“.
Sie diskutierten verschiedene Entwicklungen auf dem Kryptomarkt, einschließlich der Frage, wie Donald Trump digitale Vermögenswerte beeinflussen könnte. Die Debatte behandelte einige der kürzlich aufgegebenen Klagen der SEC, wie die gegen Coinbase, Uniswap und Gemini. Scaramucci erklärte, dass der Fall von Ripple in deren Fußstapfen treten könnte.
Trotzdem gibt es noch keine offizielle Ankündigung von Ripple oder der SEC über die Abweisung der Klage. Rechtsexperten sind jedoch der Ansicht, dass noch einige Fragen zu klären sind, insbesondere eine einstweilige Verfügung, die die Lösung des Problems verzögern könnte.
Juristische Hürde verhindert Einigung im Ripple-Fall
Rechtsanwalt Jeremy Hogan stellte klar, dass der Fall noch nicht beigelegt sei. Er erklärte, dass eines der Hindernisse immer noch in der Entscheidung von Richterin Analisa Torres liegt, die eine einstweilige Verfügung erlassen hat, die Ripple daran hindert, XRP direkt an institutionelle Trader zu verkaufen.
Er stellte klar, dass beide Parteien zwar einer Einigung zustimmen können, jedoch eine gerichtliche Verfügung nicht einfach ignorieren dürfen.
The delay in settling Ripple's case (as pointed out by James below), is likely the injunction in Judge Torres' judgment.
The court enjoined Ripple from (basically) making sales directly to customers. There are workarounds for that, but obviously Ripple would rather not have the… https://t.co/pNAlIasEQM pic.twitter.com/WuN5micdtF
— Jeremy Hogan (@attorneyjeremy1) March 2, 2025
Rechtsexperten weisen darauf hin, dass es für die Aufhebung einer einstweiligen Verfügung ein förmliches Verfahren nach Regel 60 der Federal Rules of Civil Procedure gibt. Diese Vorschrift regelt, wie man die Aufhebung eines Urteils beantragen kann; der Prozess ist jedoch nicht ganz einfach.
Das Gericht müsste eine wesentliche Änderung der Umstände feststellen, um das Verkaufsverbot für Ripple aufzuheben. Die SEC könnte ihrerseits argumentieren, dass ihre laufende Reform der Kryptoregulierung die einstweilige Verfügung unnötig macht.
Das Gericht stützte sich jedoch zunächst auf den Howey-Test, den gerichtlichen Test, um zu bestimmen, ob ein Vermögenswert ein Wertpapier darstellt. Die SEC kann sich nicht über den Präzedenzfall des Supreme Court hinwegsetzen und es wird nicht leicht sein, das Gericht davon zu überzeugen, seine Entscheidung aufzuheben.
Berufungsentscheidung zur einstweiligen Verfügung im April erwartet
Wenn Ripple die Aufhebung der einstweiligen Verfügung fordert, muss es einen gut formulierten Antrag verfassen, um das Gericht zu überzeugen, die Entscheidung zu überdenken. Das Verfahren kann mehrere Monate dauern, da auch die Genehmigung der SEC für die Formulierung erforderlich ist. Sobald eine Einigung erzielt wurde, müssen beide Parteien ihre jeweiligen Rechtsmittel zurückziehen, bevor der Fall dem Gericht zur Entscheidung vorgelegt wird.
Hogan erklärte, dass zwar die Möglichkeit besteht, die Berufungen im April zurückzuweisen, die Aufhebung der einstweiligen Verfügung jedoch nicht vor Mai erfolgen wird. In der Zwischenzeit muss sich Ripple mit der rechtlichen Komplexität des laufenden Verfahrens auseinandersetzen.